EINO Nutzungs

Bedingungen

zuletzt aktualisiert: 1.6.2021

1 EINO

EINO ist ein Onlineservice (“Plattform”) zur Erfassung, Speicherung und zum schnellen Wiederfinden von Unternehmenswissen in Form klassischer digitaler Formate wie Grafiken, Videos, Audios und Dokumente. Darüber hinaus bietet EINO bei Bedarf zusätzliche Funktionen zur kollaborativen Arbeit mit Mitarbeitern im Kontext des Wissensmanagements. Die Webseiten Eino.world, Einoworld.vom und Fragdasei.de sind von EINO (Gemeinschaftsprojekt der Business Next Level GbR und der ComfNet Solutions GmbH). Die Nutzung der Plattform ist kostenpflichtig. Im Rahmen einer Testphase kann die Plattform kostenfrei getestet werden. EINO bietet zusätzliche Services, die grundsätzlich kostenpflichtig sind. EINO wird das Angebot an zusätzlichen Services, Funktionen und Modulen stetig erweitern und aktuellen Entwicklungen anpassen. Sämtliche Angebote und diese Nutzungsbedingungen richten sich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

2 Anwendungsbereich und Definition

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform und der Services durch ordnungsgemäß angemeldete Nutzer (“Kunde” oder “Nutzer”). Es wird unterschieden in Admin-Nutzer und einfache Nutzer – diese unterscheiden sich hinsichtlich der Rechte zum Zugriff auf bestimmte Funktionen. Pro Unternehmen wird ein EINO-Kunde (Kundenaccount) angelegt. Ein EINO-Kunde hat zwingend einen Admin-Nutzer (Adminaccount) und je nach Paket optional weitere Nutzer (Mitarbeiteraccounts).

3 Änderung der Nutzungsbedingungen

EINO ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen anzupassen, sofern ein Erfordernis durch Weiterentwicklung der Plattform, bei gesetzlichen Änderungen oder im Falle einer Anpassung der Produktpalette und Angebote gegeben ist. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden per E-Mail spätestens eine Woche vor ihrem Inkrafttreten an angemeldete Nutzer versendet. Zusätzlich veröffentlicht EINO die geänderten Nutzungsbedingungen auf der zentralen ­Webseite Eino.world.
Den Nutzungsbedingungen kann innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten widersprochen werden.

4 Anmeldung und Verantwortung für den Account

4.1

Die Nutzung der Plattform setzt eine Anmeldung mit Einrichtung eines Accounts voraus. Einen Account können ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen, Personengesellschaften und juristische Personen einrichten. Ein Anspruch auf Annahme der Anmeldung besteht nicht.

4.2

Sie können die Onlineplattform persönlich, durch ihre Abteilungen oder Mitarbeiter nutzen (je nach Paket). Eine Nutzung durch „Bots“, Programme oder in sonst automatisierter Form ist nicht gestattet.

4.3

Bei der Anmeldung als Kunde müssen Sie Ihren vollständigen, richtigen Namen oder die eingetragene Firma sowie eine gültige E­-Mail-­Adresse angeben. Sie müssen berechtigt sein, diese E­-Mail zu verwenden. Sie müssen sicherstellen, dass Sie über diese E-­Mail erreichbar sind.

4.4

EINO ist berechtigt Accounts auch ohne Vorankündigung restlos zu löschen, sofern der Nutzer im Zuge der Anmeldung seine E-Mail-Adresse nicht ordnungsgemäß angegeben hat und eine Verifizierung per Double-Opt-In nicht möglich ist.

4.5

Sie sind verpflichtet, Ihre Daten (insbesondere die zentralen Kunden-Kontaktdaten) stets aktuell zu halten und EINO unverzüglich über Änderungen zu informieren.

4.6

Sie sind selbst verantwortlich dafür, dass der Account keinem Dritten zugänglich gemacht wird und dass Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt werden.

4.7

Für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung von Benutzername und Passwort vorgenommen werden, sind Sie wie für eigenes Handeln verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn Sie die missbräuchliche Verwendung nicht zu vertreten haben, insbesondere Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt haben.

4.8

Sie sind verpflichtet, EINO unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung eines Passwortes oder Accounts gekommen ist oder Sie wissen oder befürchten, dass Dritte von einem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben.

5 Verantwortung für Inhalte und Verbot illegaler Nutzung

5.1

Jede Nutzung der Onlineplattform für rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Es ist nicht zulässig, Inhalte zu speichern, die obszön, gewalttätig, gewaltverherrlichend, rassistisch, fremdenfeindlich, pornographisch oder eindeutig sexuell sind oder so verstanden werden können. Jeder Verstoß kann zur Kündigung aller Accounts des Kunden berechtigen.

5.2

Es ist ausdrücklich untersagt, Viren, Würmer oder anderen schädlichen Code auf die Plattform hochzuladen

5.3

Sie sind verpflichtet, EINO auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, welche Dritte aufgrund ihrer Nutzung der Plattform wegen Verletzung jedweder Rechte geltend machen.

6 Vertragsgegenstand, Leistungen von EINO

6.1

Mit Zahlung und Grundeinrichtung eines EINO-Kundenkontos (Unternehmen) erwerben Sie das Recht, alle laut gewähltem EINO-Paket angegebenen Funktionen und Dienste zu nutzen. Dies gilt auch für sämtliche zum Kundenkonto angelegten Nutzeraccounts.

6.2

Die Nutzung von EINO ist, soweit nicht anders beschrieben, im Testmodus kostenlos. EINO ist berechtigt das gesamte Kundenkonto bzw. einzelne Nutzeraccounts nach Ablauf der jeweils ausgewiesenen Testphase zu löschen. Diese Maßnahme wird grundsätzlich mindestens 24 Stunden vorher per E-Mail an den Admin angekündigt.

6.3

Die Bereitstellung der EINO-Dienste erfolgt sowohl klassisch über den Zugriff mit einem Browser als auch über die EINO-App. Der Funktionsumfang der App kann technisch bedingt etwas eingeschränkter gegenüber der Browsernutzung sein.

6.4

Der genaue Umfang der einzelnen Angebote ist auf der Webseite Eino.world bzw. in ggf. ausgelagerten Verkaufsseiten detailliert beschrieben. EINO kann die Angebote auf der Plattform jederzeit erweitern oder einschränken. Sie haben keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Angebote auch in Zukunft auf der Onlineplattform zur Verfügung stehen. Bestellte Angebote stehen Ihnen während der Vertragsdauer zur Verfügung. EINO ist jedoch berechtigt, einzelne Leistungen unter Berücksichtigung der innerhalb dieser Nutzungsbedingungen geregelten Kündigungsfristen zu kündigen.

6.5

EINO garantiert eine Verfügbarkeit von 99% der Zeit pro Monat von allen Komponenten.

7 Vertragsabschluss, Vertragsdauer, Kündigung

7.1

Mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Pakets kommt ein Vertrag über die Nutzung von kostenpflichtigen Diensten durch Bestätigung im Warenkorb (Online Check Out Prozess) zustande. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem bestellten Paket und beträgt 1, 12 oder 24 Monate. Eine Kündigung ist jederzeit zum Laufzeitende möglich. Eine Kündigungsfrist gibt es nicht.

7.2

Wird der Vertrag nicht rechtzeitig gemäß 7.1 gekündigt, verlängert sich dieser automatisch um die gleiche Laufzeit wie bisher.

7.3

Beide Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. § 314 BGB gilt entsprechend.

7.4

Eine Kündigung gilt als gültig, wenn die Kündigung über die dafür vorgesehene Möglichkeit auf der Plattform erfolgt, die Kündigung postalisch an die im Impressum hinterlegte Postanschrift der Business Next Level GbR, oder per E-Mail an support@eino.world gesendet wird. Kündigungen, die telefonisch oder durch Versand an eine andere (E­-Mail)­Adresse ausgesprochen werden, sind nicht gültig.

7.6

Bei Vertragsende, unabhängig vom Grund, werden der Account und alle weiteren Komponenten vorübergehend deaktiviert. EINO wird damit einhergehend den Admin-Nutzer hinweisen, wie die Daten per  Download o. ä. individuell gesichert werden können. Nach Ablauf von 7 Tagen werden alle zum Kundenkonto gehörigen Daten unwiederbringlich gelöscht.

8 Vergütung, Fälligkeit und Kündigung

8.1

Für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste sind die in der Preisliste auf der Internetseite genannten Gebühren zu entrichten. Alle Preise werden grundsätzlich als Nettopreise angegeben und verstehen sich zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt der Fälligkeit im Land des bestellenden Nutzer geltenden Mehrwertsteuer. Die Vergütung wird bei Bestellung für die gesamte Laufzeit fällig.

8.2

Die Vergütung ist bei Bestellung sowie bei automatischer Verlängerung sofort fällig. Sämtliche nicht von EINO verursachte Kosten des Forderungseinzugs, insbesondere wegen fehlender Deckung, falscher Angabe der Kreditkartennummer, sonstiger fehlerhafter Angaben oder unterlassener Mitteilung über Beendigung oder Wechsel der Kreditkartenverträge, sind in vollem Umfang vom Nutzer zu tragen.

8.3

EINO ist erst dann verpflichtet, die bestellte Leistung zu erbringen, wenn EINO uneingeschränkt über die eingegangene Zahlung verfügen kann.

8.4

EINO kann die Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen jederzeit ändern. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung bestellten Angebote und Dienstleistungen. Für die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise.

9 Gewährleistung für Sach­- und Rechtsmängel

9.1

EINO leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der bestellten Angebote und Dienste sowie dafür, dass Sie diese ohne Verstoß gegen Rechte Dritter vertragsgemäß nutzen können.

9.2

Liegt bei Gefahrübergang ein Sachmangel vor, ist EINO berechtigt, den Sachmangel nach seiner Wahl entweder durch Lieferung eines neuen mangelfreien Release-Standes (Neulieferung) oder durch Beseitigung (Nachbesserung) zu beheben.

9.3

Kann EINO einen Sachmangel innerhalb angemessener Frist nicht beheben oder ist die Nachbesserung oder Neulieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann EINO nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Die Nachbesserung oder Nachlieferung gilt nicht schon mit dem zweiten Versuch als endgültig fehlgeschlagen. Vielmehr steht EINO während der Fristen zur Nachbesserung bzw. Nachlieferung die Anzahl der Nacherfüllungsversuche frei. Ein Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Neulieferung kann erst dann angenommen werden, wenn EINO diese Handlungen ernsthaft und endgültig verweigert, unzumutbar verzögert oder wenn sonstige besondere Umstände vorliegen, durch die ein weiteres Abwarten für Sie unzumutbar ist.

10 Haftung und höhere Gewalt

10.1

Unabhängig vom Rechtsgrund haftet EINO in voller Höhe für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung vom Lizenzgeber oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Sichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von EINO beruhen, bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit im Sinne von § 443 BGB und für Schäden, die EINO oder ein Erfüllungsgehilfe oder gesetzlicher Vertreter von EINO vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.

10.2

Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, die für Sie entscheidend zum Abschluss des Vertrages war, haftet EINO, soweit kein in 9.1 genannter Fall vorliegt, nur für den vertragstypischen, bei Abschluss des Vertrages vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

10.3

Jede weitere Haftung von EINO auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.

10.4

Der Nutzer selbst ist für eine redundante, regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich. Jede Haftung für den Verlust von Daten ist deshalb auf jenen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und dem aktuellen technischen Standard entsprechender Sicherung der Daten eingetreten wäre.

10.5

Ereignisse höherer Gewalt, die EINO die Erbringung einer Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen EINO, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. „Höhere Gewalt“ beinhaltet insbesondere auch Streik und Aussperrung, Bürgerkriege, Hacker-Attacken, Maschinen­ oder Stromausfall, Störung von Telekommunikationswegen sowie den Eintritt solcher Ereignisse bei etwaigen Subunternehmern.

11 Datenschutz, Datenübertragung, Verschwiegenheit

11.1

EINO wird Ihre Daten nur im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses speichern und insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Zudem verpflichtet sich EINO zu absoluter Verschwiegenheit gegenüber sämtlichen Daten des Kunden. EINO verpflichtet all seine Mitarbeiter und etwaige Subunternehmer auf die Einhaltung dieser Schutzmaßnahmen.

11.2

Die Vertragsabwicklung, insbesondere die Übertragung von Inhalten, die Datenverarbeitung und -übertragung erfolgt grundsätzlich verschlüsselt über das Internet.

11.3

EINO ist insbesondere berechtigt, die personenbezogenen Daten zur Zahlungsabwicklung und auch bereits für eine Bonitätsprüfung an die entsprechenden Dienstleister/Zahlungsgateways weiterzugeben.

12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Mediationsklausel, Sonstiges

12.1

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts.

12.2

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Business Next Level GbR.

12.3

Sämtliche Streitigkeiten mit Ausnahme des Einziehens von Forderungen aus der kostenpflichtigen Nutzung der Onlineplattform gem. Ziff. 1 versuchen die Parteien zunächst im Rahmen einer Mediation durch einen außergerichtlichen Mediator zu bereinigen. Nur dann, wenn die Mediation nicht zustande kommt oder endet, ohne dass die Streitigkeit in vollem Umfang bereinigt ist, steht den Parteien der Weg zu den Gerichten offen. Die Parteien sind nicht gehindert, Anträge in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes oder anderen Eilverfahren zu stellen. In allen anderen Fällen muss eine Partei der anderen Partei vor Einleitung eines Rechtsstreits die Möglichkeit einer Mediation gewähren. Können sich die Parteien nicht auf einen Mediator einigen, wird dieser auf Antrag einer Partei bestimmt durch EUCON, Europäisches Institut für Conflict Management e.V., Schackstraße 1, 80539 München, Tel.+49 / 089 / 57 95 18 34, Fax +49 / 089 / 57 86 95 38, info@eucon­institut.de, www.eucon­institut.de

12.4

Sollten eine oder mehrere der in diesen Bedingungen getroffenen Regelungen unwirksam sein oder werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht die Parteien eine Einigung herbeiführen, die den durch die unwirksame Bestimmung beabsichtigten Zweck erreicht.

 

Stand: Juni 2021